Rechtliches
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der AleaNCore GmbH (nachfolgend „AleaNCore“) und ihren Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“) über Leistungen in den Bereichen Softwareentwicklung, KI-Entwicklung und -Integration, Datenanalyse, Beratung sowie Schulung.
Das Angebot von AleaNCore richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als AleaNCore ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
§ 2 Vertragsschluss
Angebote von AleaNCore sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung von AleaNCore oder durch den Beginn der Leistungserbringung zustande.
Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Abbedingung des Schriftformerfordernisses selbst.
§ 3 Leistungsumfang und Mitwirkung
Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen schriftlichen Vereinbarung bzw. dem Angebot. AleaNCore ist berechtigt, Teilleistungen zu erbringen, sofern dies für den Auftraggeber zumutbar ist.
Änderungswünsche des Auftraggebers nach Vertragsschluss bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch AleaNCore und können zu einer Anpassung von Vergütung und Lieferterminen führen.
Der Auftraggeber stellt AleaNCore alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge und Materialien rechtzeitig zur Verfügung. Verzögerungen, die auf fehlende Mitwirkung des Auftraggebers zurückzuführen sind, gehen nicht zu Lasten von AleaNCore.
§ 4 Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach der jeweiligen vertraglichen Vereinbarung. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nichts anderes vereinbart ist.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar, sofern keine abweichende Zahlungsfrist vereinbart wurde. Bei Zahlungsverzug ist AleaNCore berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.
AleaNCore ist berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu verlangen. Bei Verträgen mit einer Laufzeit von mehr als einem Monat kann AleaNCore monatliche Teilrechnungen stellen.
§ 5 Geheimhaltung und Datenschutz
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei streng vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Pflicht besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich im Rahmen der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Soweit AleaNCore personenbezogene Daten im Auftrag des Auftraggebers verarbeitet, schließen die Parteien vor Beginn der Verarbeitung einen Vertrag über die Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.
§ 6 Gewährleistung und Haftung
Gewährleistung
AleaNCore erbringt Leistungen mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns. Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Entdeckung, schriftlich anzuzeigen. AleaNCore ist berechtigt, Mängel nach eigener Wahl durch Nachbesserung oder Neulieferung zu beheben.
Haftungsbeschränkung
AleaNCore haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Im Übrigen haftet AleaNCore nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht. Die Haftung ist dabei auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
Eine weitergehende Haftung von AleaNCore ist – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter von AleaNCore.
§ 7 Nutzungsrechte und geistiges Eigentum
An allen im Rahmen der Auftragserfüllung erstellten Werken (Software, Konzepte, Texte, Designs etc.) räumt AleaNCore dem Auftraggeber nach vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den vereinbarten Zweck ein, sofern vertraglich nichts anderes vereinbart wurde.
Alle Rechte an internen Methoden, Frameworks und Werkzeugen, die AleaNCore bei der Leistungserbringung einsetzt, verbleiben ausschließlich bei AleaNCore. Für eingesetzte Open-Source-Komponenten gelten deren jeweilige Lizenzbedingungen.
§ 8 Laufzeit und Kündigung
Dauerschuldverhältnisse können von beiden Parteien mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende schriftlich gekündigt werden, sofern vertraglich keine andere Frist vereinbart wurde. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Ein wichtiger Grund für eine außerordentliche Kündigung durch AleaNCore liegt insbesondere vor, wenn der Auftraggeber mit fälligen Zahlungen mehr als 30 Tage in Verzug ist und trotz Mahnung mit Nachfristsetzung nicht zahlt.
§ 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz der AleaNCore GmbH, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
§ 10 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Stand: Oktober 2026 · Fragen zu diesen AGB: info@aleancore.com